Reden zum Antrag Alte Münze der Kulturpolitischen Sprecher*innen r2g
Frank Jahnke
»Alte Münze«, 2. Lesung
Rede zur »Alten Münze«, 2. Lesung (17.05.2018)
Frau Präsidentin,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
die »Alte Münze«, über die wir heute erneut sprechen, ist eines der letzten großen Industriedenkmale im Herzen Berlins, für das noch kein Nutzungskonzept beschlossen worden ist. Der vorliegende Antrag soll diesen Standort als Kulturstandort definieren und sichern. Denn es handelt sich um einen architektonisch wie stadtgeschichtlich bedeutenden Standort und zugleich um eine Immobilie, die enorme Potentiale für Kultur und Kreativwirtschaft bietet.
Nach dem dritten Kreativwirtschaftsbericht fallen rund 28.000 Unternehmen – also knapp 20 % aller Unternehmen Berlins – in den Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft. Dem Bericht zufolge erwirtschaften sie einen Umsatz von über 16. Mrd. Euro und stellen fast 200.000 Beschäftigte.
Und 78 % der kreativen Unternehmen befinden sich innerhalb des S-Bahn-Rings. Die Kreativwirtschaft ist auf zentrale Standorte angewiesen – was selbstverständlich nicht im Widerspruch zur kulturellen Stärkung der Außenbezirke steht.
Die »Alte Münze« bietet in diesem Zusammenhang sehr viele Möglichkeiten – gerade auch für die musikalische Nutzung, zumal Probleme mit dem Lärmschutz an dieser Stelle leicht lösbar sein sollten. Aber selbstverständlich geht es um viel mehr, um Bildende Kunst, um Darstellende Kunst, um Übungsräume und Aufführungsorte für die freie Szene. In den Spreewerkstätten und den Riverside Studios finden bereits kulturelle Nutzungen statt – Nutzungen, die Erträge erbringen. Das Haus bietet mit einer Bruttogeschossfläche von 20.000 m² aber weit darüber hinausreichende Möglichkeiten.
Der vorliegende Antrag legt auf drei Ziele besonderen Wert:
Erstens soll das Nutzungskonzept in einem partizipativen Verfahren entwickelt werden, das die Beteiligung der derzeitigen Zwischennutzer, der AG Alte Münze der Koalition der freien Szene, der freien Musikszene und der Kreativwirtschaft sicher stellt. Auf den richtigen Nutzungsmix in der »Alten Münze« wird es ankommen. Es macht wenig Sinn, ein Nutzungskonzept zu entwickeln, das die Interessen und Vorstellungen der potenziellen Nutzer nicht berücksichtigt.
Zweitens soll das Nutzungskonzept vernetzt entwickelt werden. Die wesentlichen Akteure sollen sich abstimmen, so dass einer zügigen Umsetzung keine nachträglichen Hindernisse mehr entgegenstehen und alle Beteiligten ein gemeinsames Interesse entwickeln. Das betrifft nicht nur die inhaltlich zuständige Senatsverwaltung für Kultur und die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), die Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wirtschaft sowie dem Bezirk Mitte, sondern auch das Landesdenkmalamt und das für Kultur zuständige Bundesministerium.
Drittens soll das Konzept eine kostendeckende Bewirtschaftung ermöglichen. Das heißt, dass es im Haushalt keine zusätzlichen Titel für die Bewirtschaftung der »Alten Münze« geben soll, weil durch die Miete die laufenden Kosten abgedeckt werden sollen. Der Sinn dieser Zielformulierung ist klar: Weitere Belastungen des Kulturhaushalts sollen vermieden und eine Instandhaltungsrücklage gebildet werden. Zudem wird damit ein Signal gesetzt, nämlich dass der wirtschaftliche Standortfaktor »Kultur« in Berlin auch selbst nach ökonomischen Kriterien wirtschaften kann. Das kann ich nur begrüßen.
Das bedeutet konkret, dass bei Substanzerhalt Durchschnittsmieten von 6 bis 7 Euro notwendig sind. Kulturelle Nutzer wie die Spreewerkstätten oder die Riverside Studios können höhere Mieten tragen. Auch andere Nutzer wie etwa Restaurants oder Clubs können solche höheren Mieten stemmen. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit, für Kulturschaffende aus der freien Szene Mieten zwischen 2-3 Euro pro qm anzubieten. Ein solcher Nutzungsmix ermöglicht nicht nur eine Quersubventionierung zugunsten der Kultur, sondern erhöht zugleich die Attraktivität des Standortes, wovon auch die ökonomisch stärkeren Mieter wiederum profitieren.
Das, meine Damen und Herren, ist ein intelligentes Nutzungskonzept, das kulturelle Akteure verschiedener ökonomischer Stärke zum gegenseitigen Nutzen zusammenbringt!
Ich danke für die Aufmerksamkeit.
17. Mai 2018
Alte Münze als Kulturstandort sichern
26. Sitzung, 17. Mai 2018
Regina Kittler (LINKE):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Spekualtionstsunami rast durch Berlin. Mit unserem Beschluss heute entreißen wir ihm in der historischen Mitte unserer Stadt ein großes und geschichtsträchtiges Areal, sichern es als Kulturraum, geben es kreativen Menschen zur Nutzung. Das ist eine großartige Nachricht für die Kulturszene in unserer Stadt.
Im August 2017 – es ist also noch kein Jahr her – lud die Koalition der freien Szene zur öffentlichen Podiumsdiskussion in der Alten Münze ein. Hier wurde die Idee geboren, mit einem Antrag den Ort für Kultur zu sichern und zu entwickeln. Zu dem Zeitpunkt war völlig unklar, mit welchem Geld und wie und wann die dafür notwendige Sanierung stattfinden kann. Mittlerweile gibt es den rot-rot-grünen 35-Millionen-Euro-Senatsbeschluss vom 30. Januar dieses Jahres.
Heute können wir als Abgeordnete noch eins draufsetzen, indem wir klären, wie dieser Kulturraum gestaltet werden soll. Ja, wir schieben hier kein fertiges Konzept rüber, das alle gefälligst zu schlucken haben. Nein, wir wollen definitiv die Beteiligung derer, die diesen Kulturraum in der Stadtmitte brauchen, auch weil sie an anderen Orten vertrieben wurden oder davon bedroht sind oder bisher noch den Ort nirgendwo haben.
Wir wollen also ein Nutzungskonzept gemeinsam mit der AG Alte Münze der Koalition der freien Szene, der IG Jazz, der Kultur- und Kreativszene, mit denen, die schon da sind, und denen, die hinzukommen wollen, mit dem Senat, der BIM, dem Bezirksamt Mitte, dem Landesdenkmalamt, mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums und auch gern mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Bundestages erarbeiten.
Nun mag Herr Kluckert von der FDP ja sagen, das wäre konzeptlos. Ich sage, das ist Beteiligung. Es kann ein Herr Dr. Juhnke meinen, wir sollten mutig sein – Sie merken schon, ich beziehe mich auf Ihre Äußerung in der ersten Lesung – und die Beteiligung auf die Sparte Musik einschränken.
Da meine ich, all das, was bei der Entwicklung des Konzeptes Beteiligung einschränkt und Ergebnisse vorschreibt, braucht keinen Mut. Mut braucht es, sich erstmalig in Berlin einer solchen Aufgabe von Beteiligung für die Entwicklung eines Kultur- und Kreativortes zu stellen. Vorgestern lud der Architekturpreis Berlin e. V. in Kooperation u. a. mit der BIM zu einer Besichtigung der Alten Münze ein, bei der die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BIM den Planungsstand vorstellten. Sie stellten Nutzungsmöglichkeiten auf der Grundlage von Machbarkeitsstudien in Absprache mit dem Bezirksamt Mitte und ersten Beratungen zum Denkmalschutz vor. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudien sollten nun aber auch schnell nicht uns im Parlament, sondern natürlich auch den zu Beteiligenden vorgelegt werden, damit auch auf dieser Basis das Nutzungskonzept entwickelt werden kann. Einseitige Entwicklungen anderer Konzepte sollten eingestellt werden. Sie kosten meines Erachtens nur unnötig Geld und Energie.
In der Senatskulturverwaltung hat sich ein Team gebildet, das schon mit der AG Alte Münze zusammenarbeitet und u. a. auch an der Vorbereitung einer Ausstellung des kulturgeschichtlichen Raumes arbeitet. Die BIM stellte am Dienstag das Palais Schwerin, das sich im Eigentum des Bundes befindet, als Potenzialimmobilie dar und dass es hier auch Verhandlungen mit der BImA zu einem Erwerb durch das Land gibt. Auch über Vorschläge zu einem Ergänzungsbau auf dem Hof wurde berichtet. Egal wie das ausgeht, es bewegt sich bereits viel in der und rund um die Alte Münze.
Sicher wird auch Klaus Lederer bei einem der nächsten Treffen mit Monika Grütters über das Projekt reden, was uns alle nicht davon abhalten sollte, auch mit unseren jeweiligen Fraktionen Kontakt aufzunehmen, um klar zu sagen, dass wir vom Bundestag die Bereitschaft brauchen, dem Land Berlin ein Mitspracherecht zur Verwendung der noch verbliebenen 12 Millionen Euro einzuräumen. Eine halbe Million ist nämlich schon für eine Machbarkeitsstudie für Till Brönner draufgegangen und auf 4 bis 5 Millionen Euro laufende Betriebskosten aufmerksam zu machen, die unser Kulturetat nun wahrlich nicht mehr hergebe. Es wird schon eine große Aufgabe werden, ein Nutzungskonzept zu finden, das die laufenden Kosten im zuvor sanierten Areal deckt.
Ich danke zum Schluss all denen, die in den letzten Jahren die Alte Münze kulturell und kreativ am Leben erhalten haben und die bereit sind, sich gemeinsam mit uns und dem Senat auf den Entwicklungsweg eines Kultur- und Kreativstandortes zu machen. Sowohl der Weg als auch das Ergebnis können beispielhaft für andere Standorte in der Stadt sein.
Daniel Wesener: Alte Münze als Kulturstandort sichern – Antrag und Debatte im Plenum
16. März 2018 daniel Allgemein, Anträge, Parlament, Reden
Die Alte Münze am Molkenmarkt ist eine riesige Liegenschaft, die dem Land Berlin gehört. Die rot-rot-grüne Koaltion hat einen Antrag erarbeitet, um das Gebäude als Kulturstandort zu entwickeln und für Kulturschaffende dringend benötigte Räume zur Verfügung zu stellen.
Am 08. März 2018 gab es zum Thema auch eine Debatte im Plenum des Abgeordnetenhauses. Meinen Redebeitrag gemäß des Plenarprotokolls dokumentiere ich im Folgenden:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste!
Gestatten Sie mir eine Nachbemerkung zur Debatte eben. Man muss sich als Mann wirklich in Grund und Boden schämen, wenn man sieht, wie einige Herren auf der ganz rechten Seite sich gerieren. Wenn Sie das Thema Frauentag nicht interessiert, gehen Sie doch gleich raus, aber stören Sie nicht mit despektierlichen Zwischenbemerkungen!
[Beifall bei den GRÜNEN, der SPD und der LINKEN –
Georg Pazderski (AfD): Wir brauchen keine Belehrung von Ihnen! Behalten Sie die für sich!]
– Herr Pazderski! Um das auch mal sagen: Der Kasernenton, den Sie hier anschlagen, ist völlig fehl am Platz. Wir sind hier im Parlament.
[Gunnar Lindemann (AfD): Dann verhalten Sie sich auch so!]
Wir sind nicht Ihre Soldatinnen und Soldaten, die strammstehen, sondern wir erlauben uns das Recht auf eine andere Meinung.
[Beifall bei den GRÜNEN, der SPD und der LINKEN
Frank-Christian Hansel (AfD): Keine Zwischenfragen!]
Von den alten Männern zur Alten Münze: Die Alte Münze ist ein Glücksfall für Berlin, und zwar ein doppelter Glücksfall, zum einen, weil wir es mit einer Liegenschaft zu tun haben, die in den Neunziger-, in den frühen Nullerjahren eben nicht privatisiert worden ist. Wir als Politik sind nicht der Versuchung erlegen, hier wie bei vielen anderen Liegenschaften Berliner Tafelsilber zu veräußern. Die Alte Münze ist im öffentlichen Eigentum. Wir reden über knapp 18.000 Quadratmeter, davon etwa 12.000 Quadratmeter Nutzfläche und über 5.000 Quadratmeter Außenfläche. Damit ist das Ensemble am Molkenmarkt so ziemlich die kostbarste Ressource, die es in Berlin zurzeit überhaupt gibt: öffentliche Flächen, die für einen öffentlichen Zweck zur Verfügung stehen. Zweitens ist die Alte Münze natürlich auch ein Glücksfall für die Kulturhauptstadt Berlin, für die zahlreichen Künstlerinnen und Künstler in der Stadt, für Berlins Kulturschaffende. Gerade in einer Zeit, in der kreative Räume insbesondere in der Innenstadt immer seltener zur Verfügung stehen und zum Teil verlorengehen, haben wir hier ein Ensemble, das als Kulturstandort geeignet ist. Das ist auch der Kern unseres Antrags.
Wir wollen als Koalition festlegen und den klaren Auftrag erteilen, die Alte Münze als Kulturstandort zu entwickeln. Nicht die Politik, sondern die Berliner Kulturszene ist in Vorleistung gegangen. Sie kämpft seit Langem für die Alte Münze als Ort für Kunst und Kultur: Das sind die jetzigen Nutzerinnen und Nutzer, wie beispielsweise die Spreewerkstätten, die zeigen, was alles dort potenziell möglich ist, das ist die Koalition der freien Szene mit ihren diversen Veranstaltungen zum Thema, das ist Till Brönner mit seiner Idee eines „House of Jazz“, und das ist die Berliner IG Jazz mit ihrem Konzept für ein Haus für die Musik des 21. Jahrhunderts.
[Beifall bei den GRÜNEN –
Beifall von Regina Kittler (LINKE)]
Es ist ein Glücksfall für unsere Stadt, dass sie so viele Kulturschaffende hat, die sich einmischen und engagieren, und das nicht nur in eigener Sache, sondern auch, wenn es um solch grundsätzliche Fragen wie die Zukunft der Berliner Stadtentwicklung und die kulturelle Grundversorgung geht. Es ist ein doppelter Glücksfall, aber auch eine doppelte Herausforderung – denn erstens haben wir es mit Gebäuden zu tun, die einen erheblichen Sanierungsstau aufweisen, der sich meines Wissens auch auf die Statik bezieht. Der Senat hat dankenswerterweise 35 Millionen Euro für die Sanierung vorgesehen. Das ist großartig. Wir hoffen, dass es reicht. Lassen wir uns aber ehrlich machen! Die Sanierung wird Geld und Zeit kosten. Mit der Sanierung wird es auch nicht getan sein, sondern letzten Endes braucht ein solcher Standort natürlich auch Geld, wenn er betrieben werden will. Wir sprechen nicht nur über die investiven, sondern auch über die konsumtiven Kosten. Es gab einmal eine Zeit, da war die Alte Münze Münzprägeanstalt. Das Geld können wir dort leider nicht mehr drucken.
[Frank-Christian Hansel (AfD): Das machen andere schon! –
Torsten Schneider (SPD): Jetzt kostet es nur!]
Insofern werden wir schauen müssen, dass am Ende auch die laufenden Kosten gedeckt sind. Berlin ist nicht alleiniger Eigentümer. Ein Teil des Gebäudeensembles, konkret das Palais Schwerin, gehört dem Bund. Deswegen ist es gut, dass der Kultursenator in der heutigen Pressemeldung auch noch einmal klargestellt hat, dass er sich trotz der Querelen der Vergangenheit um das „House of Jazz“ nun um eine einvernehmliche Lösung mit dem Bund bemüht. Zweite Herausforderung: Vor einer Sanierung braucht es ein Nutzungskonzept, das sollte Berlin aus alten Bauskandalen gelernt haben. Erst einmal muss man wissen, was man baut, wenn man damit loslegt. 12.000 Quadratmeter sind viel, aber es gibt auch vielfältige Wünsche, Erwartungen und Ideen. Wir wollen eine Vielfalt der Nutzung, die den räumlichen Gegebenheiten Rechnung trägt. Wir haben beispielsweise sehr viel Fläche im Untergeschoss, wo zum Beispiel die Idee naheliegt, auch über Clubkultur zu diskutieren.
Die Alte Münze wird aber auch ein klares Profil brauchen – ob das am Ende ein musisches ist, wie mitunter in der Diskussion, wird das Ergebnis von Ideenwettbewerb und Beteiligungsverfahren zeigen. Zunächst einmal kann und muss die Berliner Politik beweisen, dass es ihr mit mehr Partizipation in der Kultur- und Stadtentwicklungspolitik ernst ist, nicht weil wir alle Wünsche wahr werden lassen können, sondern weil wir davon überzeugt sind, dass mehr Partizipation bessere Ergebnisse produziert. Diese Herangehensweise, auch das sagt unser Antrag, erwarten wir auch von den involvierten Senatsverwaltungen, dem Bund als Miteigentümer und der BIM als Verwalter der Immobilie. Ich komme zum Schluss.
[Georg Pazderski (AfD): Endlich!] –
Dann rede ich noch ein bisschen länger, Herr Pazderski.
[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN –
Vereinzelter Beifall bei der SPD –
Anja Kofbinger (GRÜNE): Ja, mach mal! –
Georg Pazderski (AfD): Das zeigt Ihre Einstellung: Hauptsache reden!]
Ein doppelter Glücksfall, aber auch eine doppelte Herausforderung – im Ergebnis: Wir sehen in der Alten Münze eine Riesenchance für die Künstlerinnen, Künstler und Kreativen in Berlin, aber auch für die Stadt insgesamt, denn Berlin wird nur dann Kulturhauptstadt bleiben, wenn es uns auch zukünftig gelingt, Räume und öffentliche Orte für diejenigen bereitzustellen und langfristig zu sichern, denen Berlin seinen Nimbus als kreative Stadt zu verdanken hat. Lassen Sie uns loslegen! – Vielen Dank!
