Kultur und kulturelle Bildung stehen vor gravierenden Kürzungen – im Berliner Haushalt wie auf Bundesebene.
Das verstärkt die Planungsunsicherheit und bedeutet, inflationsbedingte Kosten- wie vertragsbedingte Tarifsteigerungen müssen bei gleichbleibenden oder gar reduzierten Budgets gestemmt werden.
Dies vermittelt nicht nur ein mangelndes Verständnis der gesellschaftlichen Bedeutung von Kunst und Kultur für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, es vermittelt auch mangelnde Wertschätzung für die (oft ehrenamtliche) Arbeit zur Strukturentwicklung in der Freien Szene.
Kunst, Kultur und Kulturelle Bildung sind wichtige Anker einer pluralen demokratischen und solidarischen Gesellschaft – denn sie tragen essenziell zur Selbstverständigung und Identitätsbildung bei.
Sie sind kein Hobby, sondern öffnen Räume für notwendige Diskurse, bauen Brücken zwischen scheinbar Unvereinbarem und inspirieren uns zum Handeln durch Visionen einer besseren oder schlechteren Zukunft.
Um weitere Mittel für die Förderung von Kunst, Kultur und Kultureller Bildung zu sichern, müssen wir daher über die City-Tax sprechen.
Zitat (Der Tagesspiegel) „Ausweitung der „City-Tax“ für Geschäftsreisende:
Die Einnahmeseite will die Koalition verstärken, indem die sogenannte „City-Tax“ ausgeweitet wird. Das ist eine Übernachtungssteuer für Touristen, die in Berlin unterkommen. Diese soll künftig auch auf Geschäftsreisende ausgeweitet werden.
Eine unserer Forderungen bei Gründung der Koalition der Freien Szene 2011 war die Einführung der City-Tax in Berlin – verbunden mit der Zweckbindung für die Kultur und insbesondere die Freie Szene.
Wir begrüßen ausdrücklich die Ausweitung der City-Tax auf Geschäftsreisende, allerdings fordern wir dabei die Zweckbindung ihrer Verausgabung für Kultur – schließlich ist letztere hauptverantwortlich für die touristische Attraktivität Berlins!
Die Pandemie und die aktuellen Krisen zeigen, wie wichtig sowohl eine Evaluierung und Neujustierung der Förderlandschaft für die Freie Szene ist als auch der Dialog mit ihren Verbänden und spartenübergreifenden Interessenvertretungen.
Ein RUNDER TISCH FREIE SZENE ist daher dringend notwendig, an dem Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft die oben genannten Themen gemeinsam analysieren, diskutieren und nach Lösungen suchen, um die Freie Kulturszene in Berlin resilienter zu machen.
RUNDER TISCH FREIE SZENE und seine Ziele:
Nachhaltige, inklusive, auskömmliche und rechtssichere Förderstrukturen für die Freie Szene: Notwendig ist die Evaluierung der Förderstrukturen und Überarbeitung der Fördermatrix für die Freie Szene, weg von ergebnisorientierten Projektförderungen und hin zu prozessoffenen Arbeits- und Recherchestipendien sowie die Verlängerung bzw. Aufstockung bestehender Stipendien. Dabei muss die Rechtssicherheit und eine einheitliche Behandlung aller Stipendien – auch Sonder-Stipendien – als steuerfreier Zuschuss zum Lebensunterhalt gewährleistet werden. Und es müssen insbesondere Künstler*innen und Kunstschaffende mit Kindern, zu pflegenden Angehörigen sowie strukturell benachteiligte Gruppen, d.h. Menschen mit Diskriminierungserfahrung, stärker berücksichtigt werden; ebenso müssen Maßnahmen zur Gendergerechtigkeit ausgebaut werden.
Um die Vielfalt der Freien Kunstszene in Berlin zu erhalten, ist auch eine bessere finanzielle Ausstattung der Bezirke notwendig – strukturell sowie im Rahmen von Förderprogrammen. Diese zu bemessen, wird Teil der Arbeit am RUNDEN TISCH sein. Die Empfehlungen zu Honoraruntergrenzen müssen gemeinsam mit den Verbänden weiterentwickelt werden und dürfen nicht nur das Niveau eines Mindestlohns/-honorars anstreben, sondern der Ausbildung angemessene sowie zum Leben auskömmliche Löhne und Honorare darstellen.
Transparenz in der Entwicklung und Ausgestaltung von Förderprogrammen unter Beteiligung von Vertreter*innen der Freien Szene: Wir wünschen uns eine stärkere Einbeziehung unserer Expertise bei der Ausgestaltung bei Sonderformaten wie z.B. KULTURSOMMER und DRAUSSENSTADT. Damit wollen wir sicherstellen, dass niemand aus der äußerst diversen Freien Szene durchs Raster der Fördermatrix fällt und insbesondere auch die Perspektive der nicht in Verbänden organisierten freien und transdisziplinär arbeitenden Künstler*innen in den Gesprächen vertreten ist. Im Sinne der Spartengerechtigkeit innerhalb der Freien Szene und angesichts unserer Expertise dahingehen halten wir eine enge und regelmäßige Zusammenarbeit für angemessen.
Stärkung von Selbstverwaltungsstrukturen und Ehrenamt; Die Selbstverwaltungsstrukturen der Verbände und Initiativen der Freien Szene müssen weiter gestärkt werden. Denn ihre wichtige Arbeit – die auch die Verwaltung entlastet – wird immer noch fast ausschließlich im Ehrenamt geleistet. Ohne eine finanzielle Basisunterstützung droht die Freie Szene langfristig weiteren Schaden zu nehmen. Stipendien beispielsweise, die speziell der Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Kulturschaffenden dienen oder die Verankerung von verlässlichen Aufwandsentschädigungen für Selbstverwaltungsarbeit in der Freien Szene, könnten hier Abhilfe schaffen.
Wir als Koalition der Freien Szene stellen unsere Expertise zur Verfügung.
Lassen Sie uns gemeinsam über die Zukunft der Freien Szene sprechen.
