Lieber Moritz Majce, lieber Florian Schmidt, lieber Christoph Knoch,
ihr habt uns eure Stellungnahme an die Sprecher des Kulturausschusses zur geplanten Arbeitsraumförderung im Haushalt 16/17 zur Kenntnis gegeben. Ich würde dazu gern ein paar klarstellende Worte loswerden. Wir haben in den Haushaltsplan eine Summe von insgesamt 2.5 Mio. € / 3.6 Mio. € für die Arbeitsraumförderung eingestellt, weil es uns wie euch ein wichtiges Anliegen ist, die Infrastruktur für künstlerisches Arbeiten in der Stadt zu erhalten. Und wir haben uns – wie ich finde auf eine im Allgemeinen sehr konstruktive Art und Weise – in den vergangenen Monaten darüber ausgetauscht, wie man eine solche Förderung am besten aufbaut.
Vorab zwei grundsätzliche Anmerkungen:
Es ist nicht üblich, im Haushaltsgesetz die genaue Konzeption und Umsetzung von Programmen (Förderziele, Vergabeverfahren, Gremienkonstruktionen etc.) festzuschreiben. Sie werden hier nur stichpunktartig aufgeführt und im Rahmen des parlamentarischen Prozesses zur Haushaltsplanaufstellung den Abgeordneten erläutert. Insofern ist es bedauerlich, dass ihr hinter den drei Positionen eine nahezu komplette Abkehr von dem zwischen uns Besprochenen vermutet.
Und: Die Verteilung der Mittel auf die einzelnen Haushaltstitel des Kulturhaushalts (wie im Übrigen auch die ordentliche Vergabe dieser Mittel ohne vorherige Freigabe durch externe Gremien) ist originäre Aufgabe von Parlament und Verwaltung. Wir haben eure Vorschläge hierzu genau angesehen, uns aber – bei Wahrung der inhaltlichen Ziele – aus verschiedenen Gründen für eine andere Systematik entschieden.
Nun zu den einzelnen vom Arbeitskreis aufgeworfenen Punkten:
Mit der für euch nicht nachvollziehbaren Gewichtung zwischen den konsumtiven und investiven Mitteln verfolgen wir keineswegs ein „Ein-Säulen-Modell“ – dafür ist die Säule Mietsubventionen mit 2,796 (+1,255) Mio. € bzw. 2,896 (+1,355) Mio. € auch deutlich zu hoch. Wir wollen mit dem Ausbau von prioritär landeseigenen Liegenschaften langfristig unabhängiger vom freien Immobilienmarkt werden, können dem Mangel an Arbeitsräumen aber tatsächlich im Moment nicht allein mit diesem Instrument begegnen, weshalb die Anmietung bei Privaten weiterhin erfolgen muss. Dennoch: Die Investitionsmittel sind auch deshalb von zentraler strategischer Bedeutung, weil sie als haushalterischer Nachweis unmittelbare Auswirkungen auf die Flächenakquise im Rahmen der Clusterung von Landesliegenschaften haben. Darüber hinaus sind Investitionen auch Subventionen: Durch den einmaligen Ausbau/Umbau einer (Landes)Liegenschaft reduzieren sich die Mietkosten für die Künstler erheblich – im besten Fall auf eine Kostenmiete (v.a. Betriebskosten und Pauschale für Bauunterhaltung). Das ist nachhaltiger, weil das System resilienter wird gegenüber externen Einflüssen und in geringerem Grade von der Bereitstellung jährlicher Subventionsflüsse abhängt. Und zuletzt: Es sind verschiedene Liegenschaften in Planung, für die 2016 und 2017 investive Mittel benötigt werden. Insbesondere in 2017 ist der Ansatz – der in der mittelfristigen Finanzplanung auf dem Niveau des Jahres 2017 fortgeschrieben werden soll – deshalb auch höher.
„Virtuell“ scheinen hier im Moment eher die Anmietobjekte zu sein, jedenfalls in den Sparten jenseits der Bildenden Kunst. Hierzu wollten wir euch einladen, im Herbst den Dialog fortzusetzen und „Anmietprogramme“ zu konkretisieren, die ja dann auch von den einzelnen Sparten und begleitet vom AK Räume/GSE umgesetzt werden sollen. Für diesen Prozess werden wir uns bemühen, Mittel zur Verfügung zu stellen. Aus unserer Sicht sind Anmietungen mit den zur Verfügung stehenden Subventionsmitteln in 2016/2017 sowohl in der Bildenden Kunst als auch in den weiteren Sparten möglich.
Im Übrigen gehen wir bei unseren Überlegungen zum Kulturhaushalt immer von professionellen Künstlerinnen und Künstlern aus, welche Sparten und Künstlerberufe dies betrifft, dürfte in unseren vielen Gesprächen und mit Blick auf alle weiteren Förderprogramme hinreichend bekannt sein.
Mit besten Grüßen,
Tim Renner
