Presseerklärung: Welchen Stellenwert hat die Kultur in Berlin?

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Diese Frage stellt die Koalition der Freien Szene unmittelbar vor der Senatsklausur

Die Existenzbedrohung der Freien Szene setzt sich fort, ob im Stillen oder, wie in den letzten Wochen geschehen, im Licht der Presse. Dieses Licht scheint auf den neuen Kulturstaatssekretär. Was kann er bewirken? Benennen tut er Missstände wie kein anderer.

Spartenübergreifend sind Standorte der Kunstproduktion und -präsentation reihenweise durch Mietpreissteigerungen bedroht oder bereits unmittelbar von Verdrängung betroffen.

Mit der Verkündung der Förderergebnisse zur Basis- und zweijährigen Spielstättenförderung für 2015/16 führte die Senatsjury im letzten Mai erneut ihre paradox gewordene Funktion vor: Mit Qualitätssicherung beauftragt, zog das unabhängige Expertengremium verzweifelt eine viel zu klein geratene Finanzdecke hin und her.

Ein aktuelles Dilemma, ein Szenario, das nicht nur zwei Sparten der Freien Szene betrifft.

Nicht nur die Koalition der Freien Szene hatte im letzten Herbst die Haushaltsentscheidungen von Senat und Politik als katastrophale Missachtung der Lage der Freien Künste und Strukturen kritisiert.

Die Chance, Mittel aus den Einnahmen der Citytax zu einem substanziellen Teil der Freien Szene zugutekommen zu lassen, um in die dringend notwendige Sicherung der Infrastruktur sowie die künstlerische Produktion zu investieren, wurde unter Kultursenator Klaus Wowereit und Kulturstaatssekretär André Schmitz im November 2013 ausgeschlagen.

Nun spielt ein neuer Kulturstaatssekretär auf der ausgeleierten Fiedel. Aber was es braucht, sind neue Saiten, sprich eine kulturpolitische Strategie – kurz-, aber auch langfristig:
Forderungen der Koalition der Freien Szene sind:
– Die Verwendung der bisher eingenommenen Citytax 2014 zur Umsetzung eines
Sofortprogramms für die Freie Szene (Freier Kulturfonds Berlin: 5 Millionen Euro).
– Die Einstellung der finanziellen Forderungen aus dem 10-Punkte-Programm der Koalition der
Freien Szene in die Anmeldungen zum nächsten Doppelhaushalt.
– Die gleichberechtigte Teilnahme Tim Renners an einem von nun an öffentlich tagenden
Portfolio-Ausschuss Liegenschaften, die zusätzlich mit einem Jour Fixe Liegenschaften/Kultur,
an dem Akteur_innen der Freien Szene beteiligt sind, untermauert werden muss.
In diesem Jour Fixe sollte Ziel der gemeinsamen Arbeit sein:
– die Etablierung eines Frühwarnsystems, damit Gefährdungen durch Mietsteigerungen und
andere Verdrängungsprozesse im Einzelfall rechtzeitig identifiziert und gelöst werden können;
– die Erarbeitung von Kriterien- und Dringlichkeitskatalogen für eine gemeinsame
Bedarfsdarstellung und -anmeldung;
– eine gemeinsame fachliche Bewertung ggf. verfügbarer oder bekannter landeseigener
Objekte und Grundstücke in Bezug auf ihre Eignung für künstlerisches Arbeiten;
– die gemeinsame Erarbeitung von Träger- und Bewirtschaftungsmodellen, ggf. unter fallweiser
Heranziehung weiteren Sachverstandes;
– die Begleitung und fachliche Vorbereitung der Clusterungs-Verfahren auf Senatsebene.

Sprecherkreis Koalition der Freien Szene:
Christophe Knoch, Mica Moca Project Berlin e.V.,
Für Bildende Kunst: Bernhard Kotowski, Herbert Mondry, Berufsverband Bildender Künstler
Für Kulturproduktion: Wibke Behrens, neue Gesellschaft für bildende Kunst – nGbK
Für Musik: Klaus Schöpp, Christian Kesten, Initiative Neue Musik und Bettina Bohle, Uli Kempendorff,
DACH/MUSIK – Freie Musikszene
Für Literatur: Moritz Malsch, Lettrétage
Für Darstellende Kunst:
Tanz: Simone Willeit, Anne Passow, Tanzbüro Berlin
Theater: Elisa Müller, Landesverband Freie Darstellende Künste (LAFT Berlin)

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