Runder Tisch Liegenschaften

Runder Tisch Liegenschaften - Wir gestalten Stadt -LogoDie Kulturelle Nutzung der Alten Münze, entwickelt in einen offenen transparent und partizipativen Prozesses
Verlauf, Darstellung der erreichten Ziele

Die vor einem dreiviertel Jahr im Rahmen der Koalition der Freien Szene eingerichtete Arbeitsgruppe setzt sich für einen offenen partizipativen Prozess zur Vergabe und zur Nutzung der alten Münze als Kulturstandort ein.
Durch zwei im Sinne eines Meinungsbildungsprozess es durchgeführter Veranstaltungen konnten Vertreter unterschiedlicher Verwaltungen sowie Politik für das Vorhaben überzeugt werden, ein entsprechender Antrag wird in das Abgeordnetenhaus eingebracht.

Jetzt müssen außerhalb der Durchsetzung von Partikularinteressen und unter Einbeziehung aller relevanten Kräfte, wie Fachleute und Verwaltungen das Vergabeverfahren und Modelle im Sinne der Kulturnutzung entwickelt werden.

Verlauf

17. Juni 2017
Veranstaltung

Alte Münze – Wir gestalten Stadt! Kulturelle Zukunft im Zentrum Berlins
Alte Münze, Molkenmarkt 2, 10789 Berlin
Vorab: Führung zur Geschichte der Alten Münze Eberhard Elfert,
Impuls: Katharin Arend, Spreewerkstätten und Bettina Bohle, IG Jazz
Podium: Sabine Bangert (Vorsitzende Ausschuss Kulturelle Angelegenheiten), Volker Hassemer (Stiftung Zukunft Berlin), Marco Clausen (Prinzessinnengärten), Enrico Schönberg (Stadt von unten), Christophe Knoch (Koalition der Freien Szene)
Moderation: Marc Wohlrabe (Clubcommission Berlin).
Zusammenfassung: Es formiert sich eine Allianz für die Alte Münze für die gemeinsame Entwicklung eines Vergabeverfahrens für die Alte Münze unter Einbeziehung der Freien Szene.
Es herrscht allgemeine Übereinstimmung darüber, dass ein sinnvoller Vergabeprozess partizipativ und transparent „von unten“ gestaltet werden muss. Konsens war, dass es nicht um eine Einzelimmobilie(einer teils landes- teils bundeseigenen Liegenschaft) oder eine einzelne Nutzungsvorstellung geht, sondern um die Entwicklung eines Verfahrens. Dafür müssten öffentliche Gelder bereitgestellt werden. Teilnahme der Politik an diesem gemeinsamen und kollegialen entscheidungs-vorbereitenden Prozess ist zwingend. Die Ergebnisse des Prozesses müssen verbindlich umgesetzt werden. Partikularinteressen und persönliche Verbindungen Einzelner dürfen in einem Vergabeprozess nicht relevant sein.

23.8.2017
Veranstaltung

Wir gestalten: Stadt! Öffentliches Fachgespräch im Theaterdiscounter
Die Alte Münze am Molkenmarkt – zur Zukunft eines zentral gelegenen Kulturstandortes
Vorab: Führung zur Geschichte der Alte Münze, Eberhard Elfert, Kulturwissenschaftler
Podium: Dr. Klaus Lederer, Senator für Kultur und Europa, Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Iris Spranger, Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten der SPD AgH, Regina Kittler, Kulturpol. Sprecherin der Fraktion Die Linke AgH, Daniel Wesener, Kulturpoli. Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im AgH
Erweitertes Podium u.a.: Robbin Juhnke, Kulturpolitischer Sprecher der Fraktion CDU im Berliner Abgeordnetenhaus, Frau Birgit Möhring, Geschäftsführerin der BIM, Prof. Dr. Jörg Haspel, Leitung Landesdenkmalamt Berlin, Andreas Krüger, Runder Tisch Liegenschaften
Moderation: Wibke Behrens, Sprecherin Kulturpolitische Gesellschaft Berlin + Brandenburg / Sprecherin Koalition der Freien Szene, Christophe Knoch, Sprecher Koalition der Freien Szene Berlin
Zusammenfassung: Der Senat versteht die Forderung, die Alte Münze als Kulturstandort zu sichern und zu entwickeln. Es wird von allen eine kulturelle, nicht-kommerzielle, Nutzung der Alte Münze vereinbart. Ein Nutzungsverfahren soll unter Einbeziehung von Politik, Verwaltung und Akteur_innen im Rahmen eines transparenten Verfahrens entwickelt werden.
Die beiden Senatoren stimmen sich mit den politischen Sprecher_innen auf dem Podium ab, einen entsprechenden Antrag ins Abgeordnetenhaus einzubringen. In einem ersten Schritt soll in einem partizipativen Verfahren ein Konzept für die Nutzung und Sanierung des Gebäudekomplexes erarbeitet werden.

September 2017 – Die AG Alte Münze der Koalition der Freien Szene bringt die Alte Münze als zu entwickelnde Liegenschaft beim Runden Tisch Liegenschaften ein. Es wird zukünftig ein regelmäßiger Bericht zum Stand der Dinge erbeten.
Herbst 2017 – Der Antrag wie im August verabredet wird von den Fraktionen SPD-Linke-Bü. 90/Die Grünen erarbeitet – wurde noch nicht vorgelegt.
Entwurf // Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:
Der Senat wird aufgefordert, die Alte Münze als Kulturstandort zu sichern und zu entwickeln.
In einem ersten Schritt soll in einem partizipativen Verfahren ein Konzept für die Nutzung und Sanierung des Gebäudekomplexes erarbeitet werden. Daran zu beteiligen sind die Senatsverwaltungen für Kultur und Europa sowie für Standentwicklung und Wohnen, das Staatsministerium für Kultur und Medien des Bundes, die mit der Verwaltung der Gebäude beauftragte Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), die aktuellen Zwischennutzer*innen, Vertreter*innen der AG Alte Münze der Koalition der freien Szene, des DACH Musik – Freie Musikszene Berlin, der IG Jazz Berlin, und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft sowie das Landesdenkmalamt.
Dem Abgeordnetenhaus ist bis zum 31. Juni 2018 zu berichten.
Begründung: Der weitläufige Gebäudekomplex der Alten Münze am Molkenmarkt hat eine wechselvolle Geschichte. Seit dem Auszug der Staatlichen Münze Ende 2005 werden Teile der denkmalgeschützten Immobilie zwischengenutzt, aktuell von den Spreewerkstätten. Eigentümer sind das Land Berlin und der Bund. Beide haben bereits in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass die Alte Münze prädestiniert dafür ist, als Kultur- und Kreativort in der Mitte der Stadt entwickelt zu werden. Voraussetzung dafür ist ein tragfähiges Nutzungs- und Sanierungskonzept.
Für die Erarbeitung eines solchen Konzepts soll der Senat ein geeignetes Verfahren entwickeln, das auch die Beteiligung all derjenigen aus Berlins Kultur- und Kreativszene sicherstellt, die sich in letzter Zeit mit eigenen Ideen und Vorschlägen für die Alte Münze zu Wort gemeldet haben. Die Eigentumsverhältnisse und bauliche Situation machen zugleich eine enge Abstimmung zwischen Bund und Land sowie die ressortübergreifende Zusammenarbeit der zuständigen Senatsverwaltungen mit dem Verwalter BIM und dem Landesdenkmalamt erforderlich.

Nächste Schritte der AG Alte Münze der Koalition der Freien Szene:

Veranstaltung im Frühjahr 2018 – Internationale best-praxis Beispiele

Frühjahr 2018: Einstieg in den Prozess eines Vergabeverfahrens

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Augenmerk auf:
• Nutzung kulturell
• Örtlicher Bezug Alte Münze/House of Jazz ist im Bundeshaushalt verankert
• Gemengelage Land/Bund (Wortlaut Bundeshaushalt 2017, qualifizierte Sperrung Alte Münze/HoJ ) + Grundsätzlich wird angemessene Mitfinanzierung vom Land erwartet/Ausnahmen könne zugelassen werden
• Stichpunkte: Titel-Sperrung im Bund/Verpflichtungsermächtigung für die Alte Münze/House of Jazz in Höhe von € 12 Mio. (2018-2020)
• Titel-Sperrung für Ausgaben Alte Münze/House of Jazz € 500 T
• Stichwort Selbstbewirtschaftung, selbstragend // Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden
• Bund: „Baumaßnahme Alte Münze/House of Jazz setzt die erfolgreiche Durchführung eines Machbarkeitsworkshops voraus.“ (Deckblatt zur Bereinigungssitzung)
• Seriöse und professionelle Finanzierung des Verfahrens, inkl. Veranstaltung im Frühjahr 2018 und Honorare/Verfahrensteilnahme

Kontakt: AG_AlteMuenze@koalition-der-freien-szene-berlin.de
AG Alte Münze: Wibke Behrens, Bettina Bohle, Eberhard Elfert, Imke Eliessen-Kliefoth, Sebastian Elikowski-Winkler, Meinrad Kneer, Christophe Knoch, Kathrin Pechlof, Magnus Schriefl

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